Entwicklungszusammenarbeit in den neuen EU Staaten, von Prag aus gesehen

12. 10. 2004 - Jiří Silný








Die Gesellschaften der &bdquo;zweiten Welt“ haben in den Jahren nach 1989 in allen Bereichen sehr tiefe Veränderungen durchgemacht. Die Ergebnisse führten dazu, dass die Gruppe der Mitteleuropäischen Länder den Anschluss an die &bdquo;erste Welt“ eingeholt hat, während andere Länder des ehemaligen Ostblocks sich den Umständen der &bdquo;dritten Welt“ nähern.











Die Transformation von den autoritären Regimen und der Planwirtschaft in demokratische Gesellschaften mit einer Marktwirtschaft erfolgte unglüklicherweise unter dem ideologischen Zwang des Neoliberalismus und die neuen Eliten folgten meist mit Begeisterung den eindringlichen Ratschlägen der westlichen wirtschaftlichen Experte. So machten die Länder gleiche Kur der Strukturanpassungsprogramme mit der Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung wie viele Länder des Südens auch durch. Trotz dieser markanten Verwandschaft gibt es aber sehr wenig Reflexion über gemeinsame Entwicklungen im Süden und im Osten und selbst unter den Nichtregierungsorganisationen mangelt es an direkten Beziehungen.











Das Erbe der Vergangenheit ist zweischneidig: die sozialistischen Länder haben eine umfangreiche Entwicklungszusammenarbeit betrieben - als Teil des Wettbewerbes der bipolaren Welt. Es sind Hilfeleistungen wie Lebensmittel, Medikamente, Werkzeuge, Lehrmittel usw. gewesem. Dazu kam die technische Hilfe - Aussenden der Experte (für die befreundeten Länder umsonst, die anderen haben dafür bezahlt). Wichtig war das erteilen der Stipendien für die Studenten aus dem Süden. In der sozialistischen Tchechoslwakei sind das zusammen über 20. 000 gewesen. Anfag der achtziger Jahre wurde für die direkte Hilfe etwa 200 Milionen Kronen und weitere 700 Milionen für die Importzulagen (z.B. für kubanischen Zucker) jährlich ausgegeben. Weiter wurden als Hilfe auch die langfristigen Kredite für Abnahme von tschechoslowakischen Waren und Dienstleistungen gewertet





Die Adressaten sind vor allem die sozialistischen Länder wie Kuba, Mongolei, Norkorea, Nordvietnam bzw. Vietnam und dann auch Laos und Kambodscha. Dann gab es sogennante Länder vom besonderen Interesse wie in den sechzigen Ghana, Giunea und Mali, in den achtzigen Afghanistan, Angola, Etiopien, Süd Jemen und Mosambik. Zum Teil ging es um die Befreiungsbewegungen (Südafrika, Namibien uws.). Eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, die auf Gegenseitigkeit beruhte, gab es besonders mit den Ländern des Südens, die einige Elemente der Planwirtschaft geltend machten, wie Syrien, Algerien, Libyien, Iraq, Indien, Kongo, Benin, Mexiko, Guiennea-Bissau oder auch Nigerien und Iran. Mit den eideutig prowestlich orientierten Ländern gab es kaum eine Zusammenarbeit.





Viele Projekte sind aber auch fragwürdig und ein wesentlicher Teil der &bdquo;Hilfe“ ist militärischer Art gewesen.











Nach der Wende ist diese globale Perspektive ganz aus der Sicht der neuen Regierungen und auch der Öffentlichkeit verschwunden. Einerseits gab es zu Hause zu viel zu tun, andererseit wurden die alten Beziehungen zu den Ländern des Südens als ideologisch belastet und nachteilig abgetan. Man hat in diesem Eifer sogar die normalen wirtschaftlichen Beziehungen mit ehemaligen &bdquo;Bruderländern“ eingestellt und dabei freiwillig die Märkte an die westliche Konkurenz abgegeben.





Erst der Druck und die Erwartungen von Aussen führten zu zaghaften Veränderungen. Für Tschechien z. B. hat die Regierung ein Program für Entwicklungszusammenarbeit im Jahre 1995 im Zusammenhang mit der Verhandlungen über den Beitrit bei OECD (Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) erstellt. Einige der neuen EU Ländern haben solche Konzepte erst vor kurzer Zeit wegen des EU Beitrites vorbereitet - besonders wenig ausgeprägt ist die Entwicklunszusamenarbeit bei den baltischen Staaten. Die Entwicklunszusammenarbeit spielte bei den Beitritsverhandlungen eine geringe Rolle.











Die Tatsächliche Entwicklunshilfe (ODA) ist auch dementsprchend niedrig und teilweise auch fragwürdig. Durchschnitshöhe bei den Zehn neuen im Jahre 2001 machte 0,03 % BSP (113,9 Milionen USD), 2003 sind das 125 Milionen € gewesen. Es ist offensichtlich, das trozt der Versprechen die Zahlen zu erhöhen (Tschechien 0,1 % BSP im Jahre 2007), die Verpflichtung der EU bis 2006 ihre Leistungen in disem Bereich auf 0,39% zu bringen, nur unter zeimlich undwahrscheinlichen Entschlossenheit der alten EU Länder zu meistern ist.











In der deklarierten Entwicklungszusammenarbeit gibt es einen unterschiedlichen Anteil an bilateraler und mulilateralel Hilfe (Beiträge für Organisationen wie UNDP, UNICEF, WHO, UNHCR). Bei der bilateralen Projekten werden einerseits auch humanitäre Hilfeleistungen angerechnet, andererseits dient die sogenannte Entwicklunszusammenarbeit der Unterstützung eigener Exportfirmen, was sicherlich auch sonstwo vorkommt. Einige der neuen Mitgliedstaaten orientieren sich in ihrer Entwicklugszusammenarbei an ehemalige SU Länder, wie Ukraine, die eigentlich nicht in dieses Kategorie gehören. Bei Tschechien gibt es z. B. in der Planung für 2005 zwei &bdquo;Entwicklungsprojekte“ die der Verbesserung der Atomkraftwerke in der Ukraine dienen.











Fünfzehn Jahre nach der Wende steht die EZ in den neuen Mitgliedstaaten immer noch am Anfang aber es gibt doch Anzeichen einer Veränderung. Es ist aber klar, das die Politiker die Prioritäten nur unter entsprechendem Druck ändern. Neben dem Druck seitens EU wird die öffentliche Meinung eine bedeutendere Rolle spielen müssen. Die Gesellschaften sind schon einigermassen stabilisiert und mehr offen, als sie warem. Leute nehmen mehr die Welt und ihre Problemm wahr - es sei durch das Reisen oder durch die globalen politischen Entwicklungen, an denen auch diese Länder beteiligt und mitverantwortlich sind. In Tschechien nimmt die schon immer grosse Bereitschaft sich an der humanitären Hilfe für die Opfer der Katastrophen zu beteiligen langsam auch andere Formen an: z. B. in lezten Jahren wird die sogennate Patenschaft für arme Kinder im Süden ziemlich populär. Man kann sicher bei so einer Art hlife Bedenken haben, aber sie dient auf jeden Fall der Sensibilisierung der Öffentlichkeit. Immer mehr junge Leute machen als Freiwillige Erfahrung mit der Entwicklungsarbeit im Süden, aber nur wenige von den Projekten werden bis jetzt von Tschechien aus iniziirt und durchgeführt. Ein Eine Welt Laden arbeitet seit einigen Jahren und weitere kleine Initiativen sind im Entstehen. Aber sehr wenig wird in der politischen Bildung gemacht - die strukturellen Probleme der Entwicklung sind kaum Thema nicht nur in der Politik, der Öffentlichei und in den Medien aber auch im Bereich der NGOs.





In den meisten neuen EU Ländern sind - wider mit leicht zwingender Hilfe der EU - die nationalen Platformen der NGDOs enstanden, aber zum grossen Teil handelt es sich um Organisationen die sich der humanitären Hilfe widmen, viele kirchliche diakonische Einrichtungen, sehr wenige und schwach entwickelte NGOs, die entwicklunspolitische Bildung oder Kampagnen machen.





Ökumenische Akademie Prag, die seit 1994 tätig ist, hat den Ehrgeiz solche Themen, die einerseits sehr wichtig und andererseits seher vernachläsigt sind, ins Gespräch zu bringen. Dazu gehören die Entwicklungsfragen ohne Zweifel und sie bilden deshalb zur Zeit den bedeutendsten Teil der langfristigen Aktivitäten.





Dieses Angagement hat sich vor allem im Zusammenhang der Entschuldungskampagne &bdquo;Erlassjahr 2000“ am Ende der neunziger Jahre entwickelt. Die Akademie ist 1999 Mitglied der Kampagne und dadurch (gemeinsam mit zwei weiteren Organisationen) auch zum lokalen Partner der weltweiten Bewegung für die mannigfaltigen Aktivitäten während des Gipfels von der Weltbank und IWF in Prag im Herbst 2000 geworden. Dadurch ist in der tschechischen Öffentlichkeit das Problem der Verschuldung zum erstenmal überhaupt bekannt geworden. Akademie beschäftigt sich mit dem Thema weiter, d.h. publiziert Materialien, organisiert Veranstaltungen - z. B. in letzten zwei Jahren betreut sie Entschuldungsworkshops bei den prominenten Konferenzen von Václav Havels Stiftung Forum 2000 und im Dezember 2003 organisierte sie die eurpäische Konferenz von EURODAD in Prag. In disem Bereich arbeitet die Akademie besonders mit der deutschen Kampagne &bdquo;erlassjahr.de“ zusammen. Akademie mitinizierte und mitbegründete im Jahre 2002 das tschechische Forum der nichtstaatlichen Entwicklungsorganisationen (FoRS). Der nationale Koordinator vom Milostivé léto (Erlassjahr) und Mitarbeiter der Akademie Tomas Tozicka war Mitglied des ökumenischen Teams bei der UNO Konferenz Financing for Development in Monterrey im Jahre 2002.





Zur Zeit beschäftigt sich die Akademie mit dem fairen Handel sehr intensiv - im Bildungsbereich aber auch mit einem Grosshandelsprojekt.





Ein Projekt einer Kampagne zu Handelsfragen wird mit deutschem Partner INKOTA vorbereitet. Eine weitere Zusammenarbeit läuft mit dem Netzwerk Kairos Europa und konzentriert sich vor allem an die Fragen der Finanzmärkte und der Verantwortung der Kirchen (processus confessionis).





Alle diese Aufgaben sind sehr anspruchsvoll und die Ökumenische Akademie hat sehr begrenzte Kapazitäten aber wir erfahren, dass es auch in Tschehien immer mehr Menschen gibt, die begreifen, dass wir nur eine Welt brauchen, in der jeder würdig leben kann.